update Virgl / Virgolo

Consiglio Comunale  26/09/12 –  Claudio Vedovelli – Articolo 31: „VIRGOLO: Stato attuale e prospettive future?“

 “Progetto Virgolo”: Comune e FRAUNHOFER ITALIA sintonizzano i piani

Caro Collega,

nella miglior interpretazione del mio incarico, volentieri Ti aggiorno sullo stato d’avanzamento del mio lavoro: Dopo la presentazione della mia relazione in consiglio comunale  (2.02.12) e la illustrazione della stessa ai due Consigli di Circoscrizione Centro ed Oltrisarco, riuniti in seduta congiunta  in data 30.05. attualmente sto procedendo in cooperazione con FRAUNHOFER INSTITUT ITALIA, il quale, per conto BBG s.r.l., sta elaborando degli “Scenari di sviluppo del Virgolo” che terranno conto delle linee guida contenute nella mia “Proposta di recupero e sviluppo sostenibile del Virgolo”. Tanto ho concordato con il responsabile del progetto all’interno di Fraunhofer Italia, l’arch. Gabriele Pasetti Monizza, nei nostri ultimi  tre – ultimo 13/09/2012 – incontri di lavoro.

Rudi Benedikter

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Virgl-Projekt:

Kooperation  Gemeinde / Fraunhofer-Institut in der nächsten Planungsphase

Nach der Vorlage meines Virgl-Berichtes im Bozner Gemeinderat (am 2.02.2012) und der Vorstellung desselben vor den Stadtviertelräten Zentrum/BoznerBoden/Rentsch sowie Oberau/Haslach (am 30. Mai), werden  nun die nächsten konkreten Planungsschritte in Kooperation mit dem FRAUNHOFER INNOVATION ENGINEERING CENTER –BOZEN  erfolgen. Dies wurde in den letzten drei  – zuletzt 13.09.2012 – Treffen zwischen mir und dem beauftragten Forscher des Instituts, Arch. Gabriele Pasetti Monizza, vereinbart. Das Fraunhofer-Institut in Bozen arbeitet im Auftrag der Virgl Eigentümergessellschaft BBG  an einem „Entwicklungsszenario für den Virgl“, das die bisherigen Ergebnisse und Eckdaten meines “Konzepts zur Nachhaltigen Nutzung und Erschließung des Virgls“ mit berücksichtigt.

Rudi Benedikter

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Lettera aperta al Sindaco Gigi Spagnolli

Egregio SINDACO,

caro Gigi, Ti scrivo da amico e da alleato politico:

A noi Verdi/Projekt Bozen sta al cuore il Tuo futuro politico, ma altrettanto quello del Consiglio Comunale e del governo della nostra città, dove da anni siamo i Tuoi fedeli partner (la terza forza della maggioranza!).

Da giorni ormai riprendiamo dai media i Tuoi commenti sulle speculazioni su ev. Tue candidature politiche future (Parlamento, Consiglio Provinciale), ipotesi, che in ogni caso si ripercuoteranno direttamente sulla vita degli organi rappresentativi (Consiglio Comunale, Giunta) e sugli equilibri politici nella nostra città.

Già queste stesse continue speculazioni mediali tendono a delegittimare l’attuale Consiglio, che appare essere esclusivamente in balia alle Tue personali decisioni…. Questo  non ci piace.

Quindi, essendo i Tuoi alleati, abbiamo un legittimo interesse di essere informati direttamente da Te – e possibilmente anche coinvolti nei ragionamenti pro & contro le varie ipotesi del Tuo futuro politico. Suggerisco di convocare una riunione di maggioranza, per fare il punto sulla situazione.

 

Tuo

Rudi

SCIA für Bautätigkeiten

„Zertifizierte Meldung“  generell für Bautätigkeiten wäre gesetzwidrig.

Kein Regierungbeschluss kann die landesgesetzliche Konzessionspflicht brechen.

Es ist keineswegs so, dass „in der Gemeinde Bozen derzeit jeder ohne Genehmigung seitens der Gemeinde mit dem Häuslebau beginnen kann“ (wie die DOLOMITEN 18.09.2012, Seite 11, heute vermeldet). Weder in Bozen, noch sonst wo in Südtirol!

Als langjähriger Gemeinderat der Landeshauptstadt, Mitglied der Urbanistikkommission und nicht zuletzt als Rechtsanwalt muss ich dieser Interpretation des Landesregierungsbeschlusses Nr. 1324/2012 folgendes entgegenhalten:

Daß ein Beschluss der Landesregierung mit der Einführung einer sog. zertifizierten Meldung die Baukonzessionspflicht des geltenden Landes-Raumordnungsgesetzes aushebelt, ist ganz und gar undenkbar! Er wäre glatt gesetzwidrig und könnte beim ersten Anlassfall vom Gericht annulliert werden.

 Art. 66des Landesraumordnungsgesetzes (LG 13/1997 i.g.F.) könnte klarer nicht sein:

(1)   Wer Neubauten ausführen oder bereits bestehende erweitern oder sie in ihrer Struktur oder in ihrem Aussehen umgestalten will, muss bei Bürgermeister hierfür um die Konzession ansuchen.

(2)   Jede Tätigkeit, die eine urbanistische oder bauliche Umgestaltung des Gemeindegebietes mit sich bringt,  hat sich an den diesbezüglichen Lasten zu beteiligen und die Ausführung der Arbeiten unterliegt im Sinne dieses Gesetzes einer Konzession durch den Bürgermeister.

 Kein Regierungs-Beschluss kann diese Gesetzesnorm ändern, dies könnte allenfalls der Landtag mit einer Gesetzesänderung tun….Dies wäre aber sowohl rechtlich höchst bedenklich (Wegfall der Gemeinde-Kontrolle der Bautätigkeit) und politisch gesehen wäre es die vollkommene Entmachtung der Bürgermeister….. Arno Kompatscher, bleib hart!

GR Rudi Benedikter

Stadtviertelnews: schwacher Start in den Sitzungsherbst

Politik zum abgewöhnen. Oder anders, in der Fußballersprache ausgedrückt: Bei der gestrigen Stadtviertelratssitzung gab es einen Grottenkick, es war das bisher schächste Spiel der Legislatur. Beim torlosen Unentschieden zwischen den beiden Stadträten Gallo und Pasquali dominierte die Langeweile auf den Zuschauerbänken der Stadtviertelräte.
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Zu Beginn wurde die neue Verordnung zur Dezentralisierung gnadenlos zerkaut und in knapp zwei Stunden häppchenweise von Stadtrat Gallo präsentiert. Dabei wurde uns anhand scheindemokratischer Elemente eine zukünftige verstärkte Einbindung der Bürger/innen vorgestellt (z.B. sollen in Zukunft „nur“ mehr 100 Unterschriften statt 200 notwendig sein, um einen Punkt auf die Tagesordnung des Stadtviertelrates setzen zu lassen). Während der letzten 15 Jahre wurde diese Beiteiligungsform nie gewählt…
Verständlich, wenn man an die 900 Unterschriften zur Rettung der Aufschnaiterschule denkt (Endstation Papierkorb) oder daran, dass der Gemeinderat nicht einmal die eigenen Beschlüsse umsetzt (siehe Lido, Schranke im Weingartenweg, etc.).
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In der 2. Halbzeit ging es um 2 Änderungen des Bauleitplans bzw. Wiedergewinnungsplans. Betroffen sind zum einem ein Gebäude in der Streitergasse (links neben dem Vintler-Durchgang), zum anderen der gesamte Gebäudekomplex zwischen Dante-, Wendelstein-, Carduccistraße und Haydn-Auditorium. Im Prinzip geht es dabei immer darum, zu mehr verbaubarer Kubatur zu kommen. Davon profitieren dürfte weniger die Bevölkerung allgemein, als diejenigen, die diese zusätzliche Kubatur dann verbauen und verkaufen dürfen.
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Nach der 2. Verlängerung waren wir schließlich unter uns und konnten in rascher Abfolge, wie beim Elfmeterschießen, unsere Punkte einbringen. Franco Murano (Schef des FC Bolzen 96) bedauerte, dass weder ein anderer Stadtviertelrat, noch der Stadtrat, unserer Einladung zu einem Fußballspiel gegeneinander gefolgt ist. Im Oktober soll ein neuer Versuch gestartet werden.

Ich bemängelte, dass die seit Jänner gesperrte Fußgängerbrücke über die Talfer nun frühestens im Frühjahr 2013 neu errichtet werden soll. Es sei einfach nur peinlich, dass so etwas so ewig dauern würde. Interessantes Detail dabei: Diese Brücke kostet gleichviel, wie anderswo eine Straßenbrücke inkl. Mauern und Felssicherungsarbeiten – gesehen in unserem heurigen Urlaubsdomizil in Vorarlberg (http://www.vol.at/dornbirn/arbeiten-an-schaufelschlucktbruecke-in-vollem-gange/3335246)

Martin Fink