Sitzung des Stadtviertelrates Zentrum – Bozner Boden – Rentsch vom 26. Oktober 2011
Eislaufplatz:
Der VKE hat einen Brief geschickt. Auch in diesem Winter soll ein Eislaufplatz auf den Talferwiesen errichtet werden (19.12 – 29.01.12), unser Stadtviertel wird sich mit 3.000 Euro im Haushaltsjahr 2011 daran beteiligen.
Bürgerversammlung Aufschnaiter
Verena Mumelter beschwert sich über die Geschehnisse der letzen Wochen. Offensichtlich wurde bereits über das Büro des Vizebürgermeisters die Einladungen verschickt, in den Einladungen wurde geschrieben, dass der SVP-Koordinierungsausschuss entschieden habe, wer für das Podium vorgesehen sei.

Einladung Bürgerversammlung
Der Stadtviertelrat ein eigenes, demokratisch gewähltes und unabhängiges Gremium sei, bis dato wurden die Bürgerversammlungen immer vom Stadtviertelrat einberufen. Es geht gegen jegliche demokratische Spielregel, dass ein Gremium der SVP nun beschließt was der Stadtviertelrat zu tun habe.
Laut Präsident Steger ist der Fehler im Prinzip nur, dass die Einladung nicht über den Stadtviertelsekretär Claudio Marando sondern über das Büro des Vizebürgermeisters verschickt wurde. Es gebe kein – wie von uns Projektlern vermutet – Diktat der SVP-Parteileitung.
Verena Mumelter bezeichnet das ganze als eine Farce, in der Zeitung ist bereits von vollendeten Tatsachen der Landesregierung die Rede. (Zudem hat die Landesregierung am 17. Oktober bereits die Geldmittel für die ganze Operation genehmigt…). Auch der Umstand, dass die Direktorin (weil unbequem bzw. in falscher Partei eingeschrieben?) nicht eingeladen wurde lässt erkennen, woher der Wind weht.
Walcher äußert sein Verständnis, dass aufgrund der E-Mail vom Vizebürgermeisterbüro gewisse Überlegungen von Mumelter und Fink gemacht wurden. Er versteht aber nicht, warum sie ein solches Misstrauen gegen die vier SVP-Stadtviertelräte haben. Daraufhin meinte ich, das Misstrauen bezieht sich nicht auf die Räte, sondern auf die SVP-Gremien. Zudem sollte versucht werden, jemanden von der Universität einzukadern. Aufgrund der herrschenden hierarchischen Strukturen am besten Bergmeister himself.
Laut Garelli (PDL) verplempert der Stadtviertelrat sehr viel wertvolle Zeit mit der Diskussion um die Aufschnaiter-Schule – ein Thema, das nur einige wenige Leute des Viertels betrifft (sic!).
Abstimmung zur Bürgerversammlung: 6 ja, 4 Enthaltungen (Fink, Garelli, Mumelter, Rullo)
Treffen mit den Stadtviertelpolizisten
Die Chefin der Stadtviertelpolizei, Fedel, stellt dem Stadtviertelrat das Team vor. Sie versuchen ihren Radius auszudehnen, und somit öfters in Rentsch und am Bozner Boden zu sein.
Fazit: Diese Treffen könnte man sich sparen.
Unterführung Bozner Boden Weg: Gefährdung der Radfahrer
Diese Thematik wurde von Alessandra Schönsberg auf die TO gebracht, wiewohl erst vor wenigen Jahren ein eigener Fussgängertunnel errichtet wurde, vergaß man, eine Lösung für die Radfahrer zu finden.
MOZIONE Sottopasso piani schoensberg
Treffen mit der Ratskommission für Personal und Dezentralisierung
Die Gemeinderätin Tomada nutzt das Treffen, um ein Schriftstück des Stadtviertelrates Lucchi (ex Lega, jetzt PDL) vorzulegen, da dieser es aus mir nicht bekannten Gründen praktisch nie schafft, zu einer Sitzung zu kommen. Das famose Schriftstück beinhaltete jedoch nichts neues; succus: die Ausländer sind an allem Schuld.
Die übrigen Kommissionsmitglieder freuen sich über den leicht verdienten „gettone“ à 120 Euro.
Martin Fink
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